Im Auftrag des Merkel-Regimes: Facebook löscht und zensiert unliebsame politische Inhalte! Vor kurzem hat Facebook, auf Initiative der Bundesregierung, damit begonnen, sogenannte „Hasspostings“ zu löschen[1]. Dass davon keinesfalls nur strafrechtlich-relevantes betroffen ist, sondern auch normale, unliebsame politische Meinungsäußerungen beweist nun eine Enthüllung aus der Türkei.

Seit einiger Zeit ist es so weit. Die „Anti-Hass-Kommentar“-Initiative des Bundesjustizministers hatte Erfolg: Eine Tochter des Großkonzerns Bertelsmann zensiert Facebook-Postings im Namen der Bundesregierung, frei nach eigenen Kriterien.

Die „Neue Westfälische“[2] berichtete: „ Die Gütersloher Bertelsmann-Tochter Arvato soll Facebook dabei helfen, gegen ‚Hass-Kommentare‘ aktiv zu werden. Arvato-Mitarbeiter […] sollen von Berlin aus künftig auffällige Inhalte im Netzwerke prüfen und gegebenenfalls löschen. Vorliegenden Informationen zufolge sind zahlreiche Mitarbeiter bereits speziell geschult worden und operativ tätig. Insgesamt sollen mehr als 100 Kontrolleure (Administratoren) eingesetzt werden.“

Die Kriterien, nach denen das geschieht, obliegt allein der Bertelsmann-Tochter Arvato. Bertelsmann selbst, ist fest mit der deutschen Politik verbunden – sagen Kritiker. Thomas Schuler konstatiert in seinem Buch „Bertelsmannrepublik Deutschland: Eine Stiftung macht Politik„: „Die Bertelsmann Stiftung ist einflussreich und mächtig. Allseits beliebt und anerkannt ist die größte operative Stiftung in Deutschland eng verzahnt mit Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Ganz gleich wer in Berlin oder Brüssel regiert, die Bertelsmann Stiftung regiert immer mit. Die Experten aus Gütersloh sind immer dabei in der öffentlichen Verwaltung, in der Bildungs-, Arbeitsmarkt-, Gesundheits- oder Außenpolitik.“

Eine Enthüllung aus der Türkei beweist nun, dass unter „Hasspostings“ auch unliebsame politische Meinungsäußerungen fallen. Es ist nicht unwahrscheinlich, dass die Bundesregierung einen ähnlichen Deal mit Facebook ausgehandelt hat, wie die türkische Regierung das getan hat.

Die „Deutschen Wirtschaftsnachrichten“[3] berichten: „Der deutsch-türkische Blogger Kerem Schamberger hat diesen Deal ausgegraben. Die internen Facebook-Papiere[4][5] zeigen, dass Facebook sehr wohl nach politischen Kriterien zensiert. […] Auf Seite 4 der „Abuse Standards“ in der Fassung 6.2 des vertraulichen „Operation Manuals For Live Content Moderators“ findet sich eine Auflistung des Inhaltes, den Facebook-Moderatoren zu sperren haben. Unter der höchsten Sicherheitsstufe („escalated“) laufen hier:“

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