Die 46-Jährige, die wegen ihrer Weigerung, Rundfunkbeitrag zu zahlen, im Gefängnis saß, ist wieder aus der Haft entlassen worden. Sie befinde sich seit Montagabend auf freiem Fuß, teilte das Frauengefängnis in Chemnitz mit.

Zu den Gründen machte die Haftanstalt mit Hinweis auf den Datenschutz keine Angaben. Die Frau aus dem thüringischen Geisa saß seit dem 4. Februar in Erzwingungshaft.

Laut Amtsgericht Bad Salzungen hatte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurückgezogen. Dieser sei daraufhin aufgehoben worden. „Für uns ist das Verfahren damit zu Ende“, sagte ein Gerichtssprecher

Ob das Mahnverfahren nun wieder von vorn beginnt, dazu äußerte sich der zuständige Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio mit Verweis auf den Datenschutz nicht.

Seit 2013 keinen Beitrag mehr bezahlt

Die Frau hatte seit 2013 keinen Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender gezahlt und sich geweigert, eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensauskunft abzugeben. Sie halte die Abgabe für verfassungswidrig, hatte die 46-Jährige in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ erklärt.

 

Quelle: Hausfrau aus Geisa: Rundfunkbeitrag-Verweigerin aus Haft entlassen

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